4. Erfindungen schützen, Geheimnisse lüften
Seit Einsteins Zeit ist das Patentieren im Wesentlichen gleichgeblieben. Es folgt einigen, wichtigen Prinzipien:
Ein Patent kann man nur für eine Erfindung bekommen, nicht für eine Entdeckung. Wenn Sie also im Wald eine neue Pflanzenart entdecken, können Sie diese nicht einfach patentieren lassen. Wenn Sie aber in dieser Pflanze einen Stoff finden, der zum Beispiel gegen Lungenkrebs wirkt, dann können Sie die Nutzung dieses Stoffes als Krebsmedikament patentieren lassen.
Wenn die Anwendung der Erfindung gegen die «öffentliche Ordnung oder die guten Sitten» verstösst, darf sie nicht patentiert werden. Auch für Pflanzensorten oder Tierarten sowie im Wesentlichen auf biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren gibt es keine Patente. Jedoch ist es möglich, Verfahren zur Nutzung oder Anwendung von Entdeckungen zu patentieren. Daher gibt es zum Beispiel Patente auf eine Heilmethode, die auf der Entschlüsselung des menschlichen Genoms beruht.
- Damit eine Erfindung patentierbar ist, müssen drei Kriterien erfüllt sein:Die Erfindung muss neu sein. Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum «Stand der Technik» gehört. Man kann also nicht ein Patent auf etwas Altes, zum Beispiel Aspirin, bekommen.
- Die Erfindung darf nicht naheliegend sein: Wenn ein Kollege von Ihnen, der genau so viel über ein Gebiet weiss, ohne grosses Überlegen auf dieselbe Erfindung kommen würde, gibt es dafür kein Patent.
- Die Erfindung muss gewerblich anwendbar sein, d.h. man muss sie anwenden und das entstehende Produkt verkaufen können.
Man kann sich jetzt fragen, was ein Patent eigentlich bringt. Die Venezianer haben Patente eingeführt, um eigene Erfindungen zu schützen und jene zu belohnen, die erfinderisch sind. Tatsächlich bringt ein Patent zuerst dem etwas, der das Patent besitzt. Er kann das Patent ganz alleine nutzen und er kann, wenn er dies will, andere von der Nutzung seiner Erfindung ausschliessen. Er kann damit auch ein Geschäft machen: Er kann sein Patent verkaufen oder die Nutzungsrechte als Lizenz anderen für eine gewisse Zeit überlassen.
Aber auch die Öffentlichkeit profitiert davon: Wenn die Erfindung patentiert wird, wird sie auch publiziert, d.h. jeder kann im Patentamt nachschauen und sich über eine Erfindung informieren. So kann das neue Wissen, das in der Erfindung steckt, für weitere Erfindungen genutzt werden. So kommt es eher zu neuen Erfindungen, als wenn die Erfindung geheim gehalten wird.
Apropos geheim: Manchmal ist es besser, wenn eine Erfindung eben nicht öffentlich wird. Ein gutes Beispiel dafür ist Coca-Cola. Wäre das Rezept des Getränkes bei seiner Lancierung vor 120 Jahren patentiert worden, wäre es bekannt geworden. Und da der Patentschutz mittlerweile abgelaufen ist, könnte heute jeder das Getränk herstellen und verkaufen. Die Firma hat es indes vorgezogen, kein Patent zu beantragen und die Rezeptur geheim zu halten. Vom Schutz ihres Geschäftsgeheimnisses profitiert das Unternehmen Coca-Cola noch heute.
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Wer ein Patent hat, darf aber nicht in jedem Fall verbieten, die Erfindung zu nutzen: So hält das Schweizer Patentgesetz fest, dass Forschende eine Erfindung anwenden dürfen, auch wenn dafür keine Erlaubnis des Erfinders vorliegt. Auch Bauern dürfen etwa eine Pflanze weiterzüchten, auch wenn diese Pflanze eine patentierte Erfindung enthält. Weltweit sind heute mehr fast 14 Millionen Patente in Kraft und jedes Jahr werden gut 3 Millionen Erfindungen (davon über 1 Million in China) neu für ein Patent angemeldet, rund 1.4 Millionen werden dann auch vergeben. Wenn allerdings ein Patent in einem Land erteilt wird, heisst dies nicht, dass der Schutz auch in anderen Ländern gilt. Deshalb müssen Patente auch für andere Länder angemeldet werden. In der Schweiz sind rund 208’000 Patente gültig.
Alleine aus der Schweiz werden beim Europäischen Patentamt (EPA) jedes Jahr rund 7’000 neue Patente eingereicht. Umgerechnet auf die Anzahl Einwohner gehört sie damit zur Weltspitze. Die meisten Erfindungen werden beim EPA in der Medizin angemeldet, gefolgt von digitaler Kommunikation und Computertechnologie. 2017 am meisten zugenommen haben die Patenteingaben im Bereich der Biotechnologie (plus 14.5%) und der Arzneimittel (plus 8.1%).